Europa persönlich statt anonym

Dr. Anja Weisgerber am Gymnasium Marktbreit

Die Finanzkrise in Griechenland bringt Europa in den Schlagzeilen, aber leider in negative. Das macht es in diesen Tagen leicht, auf die EU zu schimpfen. Die Teilnehmer des Leistungskurses Geschichte und des Grundkurses Sozialkunde näherten sich dem Thema aber auf andere Art. Im Rahmen der Europawoche 2010 war Dr. Anja Weisgerber (CSU), die seit 2004 Mitglied des Europaparlaments ist, zu Gast am Gymnasium Marktbreit.

Frau Dr. Anja Weisgerber (MdEP) bei ihrem Gespräch mit Schülern am Gymnasium Marktbreit

Im ersten Teil der Veranstaltung stellte Frau Weisgerber ihre politische Arbeit im Europaparlament dar. Sie ist dort in zwei wichtigen Ausschüssen vertreten, nämlich im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie in dem für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Daher ist sie mit vielen interessanten und für die Bürger unmittelbar wichtigen Themen befasst. So gehören z. B. die Vorschriften zur Lebensmittelkennzeichnung ebenso dazu wie Aspekte des nachhaltigen Wirtschaftens und die Klimapolitik. Bei all den großen Themen in Straßburg und Brüssel versteht sich Frau Weisgerber aber auch als Anwältin ihrer Heimatregion, also als Vertreterin der rund 1,3 Mio. unterfränkischen Bürgerinnen und Bürger.

Nach diesen einführenden Informationen hatten die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit Fragen zu stellen. Zunächst wurde in der Diskussion auf die niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Wahlen zum europäischen Parlament hingewiesen. Ist das für einen Parlamentarier nicht erschreckend? Gibt es einen Weg, Europa mehr mit den Menschen zu verbinden? Gerade darin sieht die Europaabgeordnete Frau Weisgerber eine wichtige Aufgabe. Es sei mehr denn je notwendig, den Bürgern den Nutzen der EU für jeden Einzelnen vor Augen zu führen und sie zur Mitwirkung zu motivieren. Tatsache sei, dass Deutschland sehr stark von der europäischen Einigung profitiert hat und noch immer profitiert, nicht zuletzt durch die schon seit 1945 andauernde Friedenszeit in Europa. Wünschenswert sei es zudem, wenn die führenden Köpfe der EU aus Parlament und Kommission einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wären. Dass die Wahlmüdigkeit bei den Europawahl aber nicht nur mit der anonymen und weit entfernten Institution des Europäischen Parlaments zu tun hat, belegte Frau Weisgerber mit der ebenfalls sehr geringen Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl in Schweinfurt, obwohl dort ja ein unmittelbares Interesse und der persönliche Kontakt gegeben sein müssten.

Ein weiteres Thema der Diskussion war natürlich die Finanzkrise in Griechenland. Hier ging es um die Fragen, ob es sich um einen gravierenden Rückschlag oder doch eine Chance für die europäische Idee handele und ob die Krise nicht aufgrund der agrarischen Struktur Griechenlands ohnehin zu erwarten gewesen wäre. Auch bei dieser komplexen Thematik versuchte Frau Weisgerber den Schülern die politischen Prozesse transparent zu machen: Einerseits gibt es das Recht der EU, auf die Maastricht-Kriterien zu pochen, andererseits aber gilt, dass das Etat-Recht ein originäres Recht der nationalen Parlamente ist. Dies in ein vernünftiges und die Gemeinschaft nicht gefährdendes Gleichgewicht zu bringen, sei eine Herausforderung für die gesamte EU.

Zum Abschluss der Veranstaltung forderte Frau Weisgerber die Jugendlichen auf, sich weiterhin für das Projekt der europäischen Gemeinschaft zu engagieren und die EU auch für ihre beruflichen Ziele nicht aus den Augen zu verlieren.

Gabriele Wollmann